Die Einlagensicherung schützt und entschädigt

Die Einlagensicherung schützt und entschädigt

Wenn ein Kreditinstitut nicht mehr in der Lage ist, seine Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften zu erfüllen, sind die Erfüllungsansprüche der Kunden in bestimmtem Umfang durch die Anlegerentschädigung abgesichert.


                              Ein Grundschutz ist vorhanden
                                Bild: Lichtkunst.73 / pixelio.de

Die Institutssicherung

Genossenschaftsbanken, Landesbausparkassen, Landesbanken und Sparkassen gehören institutssichernden Einrichtungen an. Aufgabe dieser Einrichtungen ist, die ihnen angeschlossenen Institute vor Insolvenz und Liquidation zu bewahren. Kunden von Instituten, die einer institutssichernden Einrichtung angehören, werden also mittelbar vor Verlust ihrer Einlagen geschützt. Einlagenkreditinstitute, die einer institutssichernden Einrichtung angehören, sind von der Pflichtmitgliedschaft in einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung befreit.

Diese Gelder werden geschützt

Geschützt werden Kundenforderungen aus Wertpapiergeschäften (Anlegerentschädigung) und Kundeneinlagen (Einlagensicherung).Zu den geschützten Kundeneinlagen zählen Kontoguthaben (z. B. Giroeinlagen, Sparguthaben, Tages- und Termingelder sowie auf den Namen lautende Sparbriefe) sowie Forderungen, die das Institut durch Ausstellung einer Urkunde verbrieft hat (z. B. Namensschuldverschreibungen). Inhaber- und Orderschuldverschreibungen, Genussrechtsverbindlichkeiten oder Verbindlichkeiten aus eigenen Wechseln sind keine Einlagen. Kundenforderungen aus Wertpapiergeschäften sind Gelder, die Anlegern im Zusammenhang mit Wertpapiergeschäften geschuldet werden (z. B. Dividenden, Ausschüttungen, Verkaufserlöse).

Wertpapiere

Der Einlagensicherungsschutz bezieht sich nicht auf Wertpapiere. Wertpapiere sind keine Einlagen. Sie stehen im Eigentum des Kunden und werden für diesen von der Bank verwahrt.

Das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz

Mit Ausnahme der Sparkassen, Landesbanken, Landesbausparkassen und Genossenschaftsbanken sind Kreditinstitute seit August 1998 durch das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz verpflichtet, ihre Einlagen durch Zugehörigkeit zu einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung zu sichern. Die Mitgliedschaft in einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung ist Voraussetzung dafür, dass ein Institut zum Geschäftsbetrieb zugelassen wird.

Die Höhe der Absicherung

In einem bestimmten Umfang sind die Rückzahlungsansprüche des Kunden gesetzlich abgesichert, falls ein Kreditinstitut nicht mehr in der Lage ist, Einlagen seiner Kunden zurückzuzahlen (Entschädigungsfall). Die gesetzliche Einlagensicherung garantiert dem Kunden, dass dessen Einlagen im Entschädigungsfall pro Institut bis zu einem Betrag von 100.000 Euro geschützt sind. Für den Fall, dass der durch den Entschädigungsfall eingetretene Vermögensverlust durch Leistungen Dritter ausgeglichen wird, mindert sich der Entschädigungsanspruch in diesem Umfang.

Der Schutz der gesetzlichen Anlegerentschädigung

Gesetzlich verpflichtet sind Institute, ihre Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften durch Zugehörigkeit zu einer Entschädigungseinrichtung zu sichern. Im Rahmen der gesetzlichen Anlegerentschädigung haben die Kunden im Schadensfall Anspruch auf 90 % ihrer „Forderungen aus Wertpapiergeschäften“, maximal aber nur auf 20.000 Euro. Der Entschädigungsanspruch mindert sich insoweit, als der durch den Entschädigungsfall eingetretene Vermögensverlust durch Leistungen Dritter ausgeglichen wird.

Roland Börck